Schwerpunkte der gemeinderätlichen Politik 2021–2024: ein realistisches und dynamisches Legislaturprogramm für die Zukunft
Der Gemeinderat hält an seinem positiven Ausblick fest und widmet seine Projekte in den nächsten vier Jahren der dynamischen Entwicklung Biels. Er bekräftigt somit im Rahmen seines Legislaturprogramms 2021–2024 die strategische Vision für 2030. Im Zuge der Ausarbeitung dieses Programms, welches unter dem Einfluss der Corona-Pandemie und der entsprechenden finanziellen Lage entstand, wurden 19 Legislaturziele und 85 Massnahmen definiert.
Mit seinem Legislaturprogramm 2021–2024 bekräftigt der Gemeinderat die fünf Leitlinien, welche die Strategie Biel 2030 bilden. Es sind dies die Vielfalt, die Zweisprachigkeit, der urbane Charakter und der Einfluss der Stadt, vielfältige und attraktive öffentliche Räume und schliesslich das Klima. Die nun definierten 19 Ziele und 85 Massnahmen konkretisieren diese Vision und bereiten den Weg, um im Verlauf der nächsten vier Jahre die ersten Arbeiten in Angriff zu nehmen und damit die Entwicklung der Stadt weiter zu fördern.
Nach der systematischen Prüfung sämtlicher Massnahmen auf ihre finanziellen Folgen und im Anschluss an die Debatte über das Budget 2022 hat der Gemeinderat die Massnahmen priorisiert und beschlossen, 61 der 85 vorgesehenen Massnahmen ab Ende 2021 und im Verlauf des Jahres 2022 umzusetzen. Die verbleibenden Massnahmen können je nach der finanziellen Lage und der aktuellen Situation ab 2023 umgesetzt werden.
Die Kernmassnahmen dieser Legislatur betreffen Querschnittsbereiche wie die Quartierentwicklung, die Bildung und die Digitalisierung. Das Programm ist sowohl von Entschlossenheit als auch von einer gewissen Vorsicht geprägt. Es gewährt der Stadt Biel eine positive Aussicht auf die nächsten vier Jahre, ohne dabei die Herausforderungen und finanziellen Aspekte aus den Augen zu verlieren.
Es handelt sich um die erste Legislatur im Rahmen der 2019 vom Gemeinderat entwickelten Strategie «Biel 2030 – die Stadt der Möglichkeiten». Die Strategie kann auf der Seite Biel 2030: die Stadt der Möglichkeiten eingesehen werden.
Tabelle der Ziele des Legislaturprogramms 2021–2024 [pdf, 198 KB]