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Spezialkommissionen

Auch parlamentarische Untersuchungskommissionen sind Spezialkommissionen. Diese werden für die Durchführung einer parlamentarischen Untersuchung bei Vorkommnissen von grosser Tragweite in der Stadtverwaltung eingesetzt.

Der Stadtrat umschreibt die Aufgaben der Spezialkommissionen in Pflichtenheften.

Studienkommission A5

Die Studienkommission A5 berät alle die A5 betreffenden Anträge der Direktion Bau, Energie und Umwelt an den Gemeinderat. Sie hat keine Entscheidkompetenz und kann damit auch keine Aufträge erteilen, sondern nur Stellungnahmen abgeben.

Aktuell gehören der Studienkommission A5 folgende Stadtratsmitglieder an:

Interkommunale Kommission «AGGLOlac»

Die Interkommunale Kommission «AGGLOlac» ist eine nichtständige Kommission der Einwohnergemeinden Biel und Nidau. Sie begleitet die Arbeiten des Projekts «AGGLOlac» und gibt Stellungnahmen zu Handen der Gemeinderäte von Biel und Nidau ab. Aktuell setzt sie sich wie folgt zusammen:

Mitglieder aus Nidau:

  • Hanna Jenni (PRR), Präsidentin
  • Brigitte Deschwanden Inhelder (SP)
  • Matthias Leiser (FDP)
  • Viktor Sauter (SVP)
  • Carine Stucki-Steiner (Grüne)

Zusätzliche Informationen finden Sie auf der Homepage von Agglolac

Spezialkommission «Totalrevision Stadtordnung» (RSO)

Die RSO-Kommission begleitet das Projekt «Totalrevision Stadtordnung». Sie bestimmt:

  • je zwei Mitglieder, die sie in den vier Teilprojekten vertreten;
  • die Präsidentin und den Vize-Präsidenten, die im Lenkungsausschuss Einsitz nehmen.

Die Kommission nimmt in wichtigen Phasen des Projekts Stellung zu grundsätzlichen Fragen und zu erarbeiteten Vorschlägen. Sie tritt im Rahmen der Vorberatung an die Stelle der Geschäftsprüfungskommission und kann während der ganzen Projektdauer Vorschläge und Änderungswünsche einbringen.

Sie informiert den Stadtrat in angemessener Weise über den Stand des Projekts.

Aktuell setzt sich die RSO-Kommission wie folgt zusammen:

Spezialkommission für die zukünftige Ausgestaltung der Sozialbehörde (KSB)

Am 7. Juni 2018 hat der Stadtrat die Bildung einer KSB-Spezialkommission beschlossen. Diese befasst sich mit der zukünftigen Ausgestaltung der Sozialbehörde.

Der Gemeinderat stellt der Kommission das Fachwissen der Verwaltung zur Verfügung. Die Kommission kann externe Sachverständige zuziehen. Sie orientiert den Stadtrat und seine Gremien in der jeweils geeigneten Form und nach Bedarf über den Stand der Arbeiten.

Die KSB wird sich nach erfolgtem Stadtratsbeschluss über die Neuorganisation der Sozialbehörde wieder auflösen.

Aktuell setzt sich die KSB-Kommission wie folgt zusammen:

Rechtliche Grundlagen