A A A
Guisanplatz mit Volkshaus Markt in der Bieler Altstadt Sicht über die Stadt zum See und Jura

Medien

Suche / Archiv

Cannabisregulierung: Neues Gesuch in Prüfung

(12.12.2017)

Nach der Ablehnung der Berner Cannabisstudie durch das Bundesamt für Gesundheit (BAG) prüfen die Städte Bern, Biel, Luzern und Zürich die Einreichung von neuen Gesuchen beim BAG. Sie unterstützen zudem die schnellstmögliche Verankerung eines «Experimentierartikels» im Betäubungsmittelgesetz.

Die politische Debatte um den Umgang mit Cannabis ist wichtig und dringend. Es braucht Forschungsgrundlagen, welche die politische Diskussion versachlichen und wissenschaftlich unterlegen. Nach der überraschenden Ablehnung des Forschungsgesuchs der Universität Bern durch das BAG Mitte November überprüfen die Städte die Einreichung neuer Studiengesuche, welche im Rahmen des geltenden Betäubungsmittelgesetzes möglich sind.

Für die Städte ist nachvollziehbar, dass die Universität den Entscheid des BAG nicht anficht und damit auf ein mehrjähriges Beschwerdeverfahren am Bundesverwaltungsgericht verzichtet. Der Verzicht auf eine Anfechtung ist auch deshalb verständlich, weil das BAG bereits verlauten liess, dass durch eine Beschwerde die Arbeiten auf Seiten des BAG hinsichtlich der Schaffung
gesetzlicher Grundlagen für Cannabisforschungsprojekte für eine  Cannabisregulierung bis zum Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts blockiert würden. Nebst der Prüfung von neuen Studiengesuchen unterstützen die Städte deshalb die Schaffung eines «Experimentierartikels» im Betäubungsmittelgesetz. Der Experimentierartikel wurde vom BAG in seinem Entscheid als notwendige Voraussetzung für wissenschaftliche Studien vorgeschlagen. Die Städte werden alles daransetzen, damit der politische Prozess zur Schaffung eines solchen Experimentierartikels beschleunigt werden kann.

Weitere Auskünfte erteilen:
Stadt Bern Franziska Teuscher, Gemeinderätin, 031 321 64 33
Stadt Biel René Merz, Generalsekretär Direktion Soziales und Sicherheit, 032 326 12 13
Stadt Luzern Martin Merki, Stadtrat, 041 208 81 32
Stadt Zürich Claudia Nielsen, Stadträtin, 044 412 30 75

Hinweis an die Medienschaffenden:
Siehe auch heutige Medienmitteilung des Gesundheitsdepartementes Basel-Stadt zum weiteren Vorgehen beim Basler Cannabisprojekt.





Top
top

Schnelleinstieg

Velofahrer während des Biennathlons
Sport
    
Copyright
© 2017 Biel/Bienne, alle Rechte vorbehalten.
zur Startseite zur horizontalen Navigation in der Kopfzeite (z.B. Agenda, Medien, Themen A-Z) zur Hauptnavigation (horizontale Navigation unter Titelbild) zur Navigation (linke Spalte) zum Inhalt (mittlere Spalte) zur Adresse, zu den Öffnungszeiten und zu weiterführenden Links (rechte Spalte) zur Service-Navigation (Fusszeile) zur Suche zum Kontakt zur Sitemap zur Barrierefreiheit