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Die Jahresrechnung 2016 schliesst ausgeglichen ab

(23.03.2017)

Die Stadt Biel kann auf ein ausgeglichenes Rechnungsergebnis 2016 blicken. Einen wichtigen Beitrag an dieses erfreuliche Ergebnis hat die vom Volk Anfang letzten Jahres beschlossene Erhöhung der Steueranlage geleistet. Im Gegenzug konnte auch die Stadtverwaltung im Sinne des vom Parlament beschlossenen Massnahmenpakets zur nachhaltigen Haushaltsanierung (NHS) wesentliche Aufwandminderungen beitragen. Damit ist ein weiterer wichtiger Schritt getan, um der Stadt Biel eine stabile Grundlage zu schaffen, welche auch in den nächsten Jahren eine Weiterentwicklung in den für die Stadt wichtigen Bereichen ermöglicht.

Das Budget 2016 ging – nach einer Entnahme von CHF 9 Mio. aus Spezialfinanzierungen – beim Allgemeinen (steuerfinanzierten) Haushalt von einem praktisch ausgeglichenen Ergebnis, bzw. einem Defizit von CHF 25'899 aus. Auf eine Entnahme aus Spezialfinanzierungen konnte nun vollständig verzichtet werden. Effektiv wurde ein Ertragsüberschuss von CHF 0.13 Mio. erzielt. Dieser musste jedoch gemäss Art. 84. Und Art. 85 der Gemeindeverordnung vollumfänglich in die Reserven im Eigenkapital eingelegt werden. Deshalb wird das Ergebnis des Allgemeinen Haushaltes mit CHF 0.00 Mio. ausgewiesen.

In Anbetracht der anhaltenden Frankenstärke, der vergleichsweise doch eher verhaltenen Entwicklung im Maschinen-, Elektro- und Metallumfeld sowie anhaltend rückläufigen Tendenzen in der Uhrenbranche, ist dieses Ergebnis sehr erfreulich. Es zeigt, dass die Erhöhung der Steueranlage und die Umsetzung der Massnahmen aus der Nachhaltigen Haushaltsanierung letztlich in diesem Jahr die gewünschte Wirkung gezeigt haben.
Dementsprechend ist auch das Wachstum der Verschuldung erheblich tiefer ausgefallen als erwartet. Es darf dabei aber nicht vergessen werden, dass auch einmalige Sonderfaktoren wie das dreimonatige Notbudget im ersten Quartal 2016 und die Verschiebung von Kapitalmarkttransaktionen auf einen späteren Zeitpunkt massgeblich zur Ergebnisverbesserung beigetragen haben.

Weiter hat aber auch der Systemwechsel von HRM1 zu HRM2 eine spürbare Entlastung der diesjährigen Jahresrechnung bewirkt: Durch die Änderung der Abschreibungsvorschriften und -systematik fallen in den ersten vier bis maximal sechs Jahren nach der Umstellung wesentlich tiefere (ordentliche) Abschreibungen an als bisher. Allerdings erhöht sich dieser Abschreibungsbetrag mit jeder zukünftig getätigten Investition, sobald diese in die Nutzung übergeht und abgeschrieben werden muss.

Die Entwicklung des Steuerertrages bei den Juristischen Personen ist ausgesprochen
erfreulich. Allerdings wäre es aber – trotz der Ablehnung der USR III – unrealistisch davon auszugehen, dass dieser in den nächsten Jahren auf demselben Niveau bleibt oder sogar wächst. Entwicklung und Höhe der Steuererträge auf Unternehmensgewinnen sind ausgesprochen volatil und sehr stark von der konjunkturellen und wirtschaftlichen Entwicklung abhängig.

Das Massnahmenpaket NHS wird bis in das Jahr 2018 weitergeführt und mit Blick auf die zukünftigen Entwicklungen sind weiterhin Anstrengungen notwendig, um trotz mutmasslich sinkenden Steuererträgen und potenziell steigenden Belastungen durch die Bevölkerungsentwicklung (Wachstum, demografische und soziodemografische Zusammensetzung), nachhaltige Ergebnisse erzielen zu können und das Verschuldungswachstum zu verlangsamen resp. zu stoppen. Dennoch ist nun der Punkt erreicht, wo der Blick nach vorne gerichtet werden kann und jene Entwicklungen und Projekte angestossen werden können, welche es der Stadt Biel erlauben, die sich bietenden Chancen zu packen (Campus Biel/Bienne, Swiss Innovation Park, Esplanade, Gurzelen, Industrieprojekte, usw.). Alle diese Infrastrukturprojekte tragen zusammen mit einem attraktiven kulturellen Angebot, zeitgemässen Sportinfrastrukturen und den Bedürfnissen entsprechenden Angeboten im schulischen Bereich und den ausserfamiliären Betreuungsangeboten dazu bei, dass Biel ein attraktiver Wohn- und Lebensort für eine weiter steigende Anzahl von Menschen ist.

Weitere Auskünfte erteilt:

Silvia Steidle
Finanzdirektorin
T: 032 326 13 11

 





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