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Budget 2021 der Stadt Biel: Grosse Auswirkungen der Wirtschaftskrise in Zusammenhang mit dem Coronavirus

In einem aufgrund der Coronakrise angespannten Wirtschaftsumfeld wurde bei der Erstellung des Budgets 2021 der Tatsache Rechnung getragen, dass Wirtschaft und Industrie in zahlreichen Bereichen gedrosselt wurden. Die Stadt wird trotz stark rückläufiger Steuereinnahmen weiterhin investieren und sich weiterentwickeln.

Damit die Stadt Biel über die erforderlichen Mittel verfügt, um ihre Entwicklung weiter voranzutreiben, erfolgt 2021 die Einlage eines Betrags von CHF 10 Mio. in eine Spezialfinanzierung zur Umsetzung der Strategie «Biel 2030».  Die Einlage in diese Spezialfinanzierung wird in den nächsten fünf Jahren mit einem gleichbleibenden Betrag weitergeführt, womit ein Gesamtbetrag von CHF 50 Mio. erreicht wird.

Das Budget 2021 schliesst mit einem ausgeglichenen Ergebnis, nach der Entnahme eines Betrags von CHF 10 Mio. aus der Spezialfinanzierung «Buchgewinne aus Liegenschaften des Finanzvermögens» zur Kompensation des coronabedingten konjunkturellen Defizits. Die Steueranlage beträgt unverändert 1.63.

Das Budget, das am 14. und 15. Oktober im Stadtrat behandelt wird, weist einen ausgeglichenen Allgemeinen Haushalt (steuerfinanziert) und einen Gesamthaushalt mit einem leichten Überschuss von rund CHF 0,93 Mio. vor. Der Gesamtaufwand beträgt CHF 504,7 Mio. (+ CHF 1,9 Mio. im Vergleich zum Budget 2020) und das Gesamteinkommen CHF 505,6 Mio. (+ CHF 3,5 Mio. im Vergleich zum Budget 2020).

Steuereinnahmen sowie Finanzausgleich

Der starke Einfluss der negativen wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronakrise wird einen erheblichen Rückgang der Steuereinnahmen 2021 im Vergleich zum Budget 2020 bewirken. Mit Steuereinnahmen von CHF 134,9 Mio. verzeichnet das Budget 2021 in diesem Bereich im Vergleich zum Budget 2020 einen Rückgang von CHF 13,9 Mio.  

Die Bieler Uhrenkonzerne, die bei den Steuererträgen der juristischen Personen einen grossen Anteil ausmachen, erlitten aufgrund des rückläufigen Exports starke Einbussen. Im Vergleich zum Budget 2020 wurde bei den Steuererträgen der juristischen Personen ein Rückgang von CHF 11,7 Mio. budgetiert, bei einem Gesamtbetrag von CHF 19,1 Mio. Bei den natürlichen Personen gehen die Einnahmen im Vergleich zum Budget 2020 um CHF 1,5 Mio. zurück und betragen CHF 95,9 Mio.

Total werden im Budget 2021 CHF 25,6 Mio. aus dem Finanzausgleich (pauschale Abgeltung der Zentrumslasten, Disparitätenabbau und soziodemografischer Zuschuss) erwartet, was gegenüber dem Budget 2020 einer Zunahme um CHF 0,6 Mio. entspricht.

Investitionsplanung 2021

Die für 2021 geplanten Investitionen der Stadt Biel betragen im Allgemeinen Haushalt der Stadt CHF 47,61 Mio., ein Betrag, der nach den Richtwerten der Finanzdirektorenkonferenz (FDK) als ausreichend beurteilt wird. Angesichts des Bevölkerungswachstums in den letzten Jahren ist es unabdingbar, weiterhin in die öffentlichen Infrastrukturen und insbesondere in Schulgebäude und -informatik zu investieren.

Präsentation Pressekonferenz vom 15. September 2020 [pdf, 3.4 MB]